Rege Diskussionen bei der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins

Veröffentlicht am 04.12.2010 in Ortsverein

Gemeinderat Heinrich Krisch und das geehrte Mitglied Johann Attenberger auf der JHV der Echinger SPD

Bürgermeister ignoriert Ergebnis des Bürgerentscheids zum Mobilfunk

Rolle des Echinger Bürgermeisters und Schulverbandsvorsitzenden ist unrühmlich.

Ansehnliche Mehrzweckhalle verbucht Gemeinderat Krisch auch als seinen Teilerfolg.

Der SPD Ortsverein hielt in der Gaststätte Zur Einkehr in Kronwinkl seine turnusmäßige Jahreshauptversammlung ab.

Die SPD-Vorsitzende Annegret Krupp-Ditmer gedachte zu Beginn der Veranstaltung zwei verstorbenen Mitgliedern des Ortsvereins. Anschließend gratulierte sie Johann Attenberger zur vom Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel unterschriebenen Urkunde über seine 20-jährige Mitgliedschaft. Weiterhin berichtete sie über die erfolgreiche Arbeit der Echinger SPD seit der letzten Hauptversammlung. Die Vorsitzende wies dabei auch auf die Hauptthemen der vergangenen Monate, wie Mobilfunkmastplanung in Berghofen und Erhalt des Schulstandorts Ast hin. Die überregionalen Politikfelder streifte sie kurz mit ihren kritischen Stellungnahmen zur Verlängerung der Laufzeit des Alt-Atomkraftwerks Ohu und zur skandalösen Kürzung der Mittel für die bayerischen Schulen und Hochschulen durch die Staatsregierung.
Kassier Johann Attenberger legte der Versammlung einen positiven Kassenbericht vor.

Weitere Themen:
Gymnasiumsneubau.
Hauptschulstandort Ast sowie Schulverband, -verbund und Mittelschule
Mehrzweckhalle.
Teil des Bürgerentscheids zur Mobilfunkmastplanung in Berghofen wird nicht umgesetzt; undemokratische Verhaltensweise vom Bürgermeister im Gemeinderat.
Beträchtliche Gebührenerhöhung beim Abwasser.

Stellvertretender Vorsitzender Herbert Lohmeyer, der auch Bildungsbeauftragter der Kreis-SPD ist, berichtete anschließend über die Entwicklungen zum Gymnasiumsneubau und bekräftigte seine bereits dazu in der Presse erhobenen Forderungen nach einer Ganztagesschule. Zum nicht mehr gesicherten Hauptschulstandort Ast und zum Thema Schulverband, -verbund und Mittelschule ergab sich dann eine sehr lebhafte Diskussion unter den Anwesenden, wobei hauptsächlich der CSU-Staatsregierung die Schuld in die Schuhe geschoben wurde. Und dass aufgrund der verbrämten Mittelkürzungen und Lehrereinsparungen die Bürgermeister jetzt gegeneinander streiten würden, läge auch an diesen Vorgaben. Auch die Rolle des Echinger Bürgermeisters und Schulverbandsvorsitzenden wurde dabei als unrühmlich bezeichnet.

SPD-Gemeinderat Heinrich Krisch berichtete noch über die wichtigsten Themen aus dem Gemeinderat. Auch hier entspann sich schon während des Vortrags eine rege Diskussion zur Standortfrage der in Bau befindlichen Mehrzweckhalle. Obwohl ein Schulzentrum weitab von den Hauptorten sicher nicht ideal wäre, sei aufgrund von Planungsfehlern aus früheren Gemeinderatsperioden eine Alternative jetzt nicht mehr möglich gewesen, so der SPD-Gemeinderat. Es entstehe nun endlich die von ihm schon seit acht Jahren vehement geforderte ansehnliche Mehrzweckhalle, was er auch als seinen Teilerfolg verbuche.

Weiter berichtete Heinrich Krisch, dass bei der Mobilfunkmastplanung in Berghofen der Bürgermeister und die Mehrheit im Gemeinderat einen Teil des Bürgerentscheids nicht umsetzen werden. Auch wurde den Bürgern von Berghofen vom Bürgermeister die Anhörung im Gemeinderat verweigert, beides zeige eine undemokratische Verhaltensweise, die er als SPD-Gemeinderat nicht akzeptieren könne.

Zum Schluss seines Berichts erwähnte er noch die ab Januar beschlossene sehr beträchtliche Gebührenerhöhung beim Abwasser und die kostenmäßige Zusammenfassung der beiden bestehenden Abwasseranlagen. Als Streitpunkt betrachte er dabei, dass die an die Weixerauer Kläranlage angeschlossenen Bürger nun auch die in den letzten vier Jahren angehäuften Rückstände aus der Haunwanger Abwasseranlage mit abtragen sollen. Er hätte eine mögliche weitere Kostentrennung bis zur Aufarbeitung der Rückstände für gerechter empfunden.