Gemeinderatsprotokolle jetzt endlich im Internet

Veröffentlicht am 12.03.2011 in Ortsverein

Ab sofort sind die Gemeinderatsprotokolle im Internet einsehbar. Dies geschieht in verkürzter Form und zumeist ohne Namensnennung. Zu mehr konnte sich die Mehrheit im Gemeinderat nicht durchringen (Link siehe rechten Banner).

Herbert Lohmeyer in den SPD-Bezirksvorstand gewählt.
SPD-Ortsvereinsvorsitzende Annegret Krupp-Ditmer eröffnete die Monatsversammlung der Echinger SPD mit einem Glückwunsch an den Bildungsbeauftragten Herbert Lohmeyer, der kürzlich in den Vorstand der SPD Niederbayern gewählt wurde. Seinem Engagement ist es wesentlich zu verdanken, dass demnächst eine Arbeitsgemeinschaft Bildung bayernweit gebildet wird. Sie beurteilte außerdem das Wahlergebnis von Hamburg sehr positiv. Die SPD habe damit gezeigt, dass sie mehrheitsfähig ist, und ebenso eine von Skandalen unbelastete Partei. Dies kann die CSU von sich nicht behaupten, so die Vorsitzende, da die mit Steuergeldern finanzierten Resonanzstudien der CSU zugute kommen sollten. Auch wurde vom Untersuchungsausschuss endlich festgestellt, dass an die Ex-CSU-Größen Faltlhauser und Naser Regressforderungen gestellt werden könnten.

Die Forderungen der SPD zum Beispiel bei der erhöhten Kinderberücksichtigung im Sozialsystem und nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sind und bleiben auch in Zukunft richtig. Aktuell wies Annegret Krupp-Ditmer noch darauf hin dass bei der Aufteilung der Asylbewerber zwischen Stadt und Landkreis Landshut darauf zu achten sei, dass keine Ghettos geschaffen werden.

Bildungsbeauftragter Herbert Lohmeyer berichtete anschließend kurz über den Bezirksparteitag der SPD, bei dem auch die Kreisvorsitzende Ruth Müller in den Vorstand gewählt wurde. Die Besetzung der Vorstandsposten stelle eine radikale Verjüngung im Vorstand dar. Ihn hätte auch die sehr zukunftsfähige Rede des neuen Vorsitzenden Michael Adam beeindruckt.

Gemeinderat Heinrich Krisch berichtete noch wie üblich aus dem Gemeinderat. Besonders stellt er heraus, dass ab sofort die Gemeinderatsprotokolle jetzt endlich im Internet einsehbar seien. Dies geschehe zwar in verkürzter Form und zumeist ohne Namensnennung, zu mehr konnte sich die Mehrheit im Gemeinderat nicht durchringen, aber doch umgehend nach den Sitzungen. Zu finden sind die verkürzten Protokolle auf der Homepage der Gemeinde Eching unter Gemeinderat und Protokolle. Die offiziellen Protokolle der Sitzungen können von jedem Bürger auch bei der Gemeindeverwaltung ohne große Formalitäten eingesehen werden. Für die anstehenden Haushaltsdebatten werde er sich, wie bereits wiederholt geschehen, für eine sinnvolle Ausgestaltung des Feuerwehrwesens in der Gemeinde einsetzen. Dazu gehöre auch, dass der Neubau eines Feuerwehrgebäudes im Viechter Umfeld nicht auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird, so der SPD-Gemeinderat.