Europa
26.11.2018 in Europa
SPD-Abgeordnete informierten sich über niederbayerisches Pilotprojekt in Eching
Der Oberpfälzer Europa-Abgeordnete Ismail Ertug und die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller besuchten den Echinger Bürgermeister Andreas Held um sich von ihm und Jakob Ruhland als Vertreter der Bürgerenergie-Genossenschaft Hofham das geplante Projekt aus den Maßnahmen der ländlichen Entwicklung vorstellen zu lassen, das im Oktober 2019 bereits in Betrieb gehen soll.
„Wir wollen Wertschöpfung in der Region betreiben und deshalb Wärme und Strom mit heimischen Hackschnitzeln erzeugten“, erläuterte Jakob Ruhland die Überlegungen.
23.05.2014 in Europa
Am Donnerstagabend freute sich die SPD Ortsvereinsvorsitzende Annegret Krupp-Ditmer, den Europakandidaten der niederbayerischen SPD Valerian Thielicke zum Bürgerstammtisch begrüßen zu können. Sie dankte den gewählten Gemeinderäte Maximilian Ditmer und Heinrich Krisch und wünschte sich, dass nun endlich mehr Transparenz bei den Entscheidungen des Gemeinderats erfolge. Gemeinderat Krisch erläuterte noch kurz die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats und zeigte sich sehr enttäuscht, dass der SPD vom Bürgermeister und der CSU Sitz und Stimme im Schulverband verweigert wurde. In nächster Zeit würden hier wichtige Entscheidungen zum Erhalt des Schulstandorts fallen müssen, so dass ein Ausschluss der SPD bei der Entscheidungsfindung sicher der falsche Weg sei, so der Gemeinderat.
Im Anschluss stellte der junge EU-Kandidat Valerian Thielicke sein Aktionsprogramm vor. So müssen dringend die möglichen Folgen des Freihandelsabkommens TTIP verhindert werden, die den Kommunen das Leben schwer machen können. „Schon jetzt ist die Ausschreibung von Aufträgen für viele Kommunen ein Kraftakt“ eröffnete der junge Kandidat. Viele Aufträge müssten nämlich heute schon europaweit ausgeschrieben werden, wofür man viele Regeln beachten müsse. Viele Gemeinden und Landkreise beauftragten schon heute teure Anwälte zur Beratung, damit sie wegen Formfehlern nicht verklagt werden können. Würden durch TTIP manche Aufträge dann sogar auch noch in den USA ausgeschrieben werden müssen, wäre die Vergabe von Aufträgen für Kommunen, fast nicht mehr zu schultern. Nicht nur das vollkommen andere Rechtssystem, sondern auch noch die intransparente Rechtsprechung durch sogenannte Schiedsgerichte, würden nur Kosten verursachen und allein europäischen Gemeinden schaden. „Diese Schiedsgerichte sind bekannt und berüchtigt dafür, dass sie immer sehr unternehmensfreundlich urteilen“, bemerkte Valerian Thielicke.
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